Kategorie: Aktuelles

Die B 14 stand im Mittelpunkt eines ersten Gesprächs zwischen der CDU-Bundestagskandidatin Dr. Inge Gräßle, Staatssekretär und CDU-Ortsvorsitzender Wilfried Klenk und Bürgermeister Bernhard Bühler. Der Ausbau der Bundesstraße bringe komplexe Probleme und Fragestellungen mit sich: Bürgermeister Bühler plädierte dafür, die Ortsumgehung von den zahlreichen Fragen um den B14-Ausbau zu lösen und so Fortschritte für die Situation in Oppenweiler zu erzielen. 20.000 Fahrzeuge pro Tage seien eine enorme Belastung für die Anwohner. Gräßle hat sich im Fall ihrer Wahl vorgenommen, Fortschritte beim Ausbau der B14 zu erzielen und bittet Ende Juni für eine erste Runde die betroffenen Kommunen zum Gespräch. Ihr sei wichtig, die derzeit festgefahrene Situation zu überwinden.

Ein wichtiges Thema war auch das jetzt erst verabschiedete Gesetz über den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern ab 2029. Für Oppenweiler bedeute dies 3-4 neue Stellen; Bürgermeister Bühler sorgte sich um die Fachkräfte, die am Markt derzeit nicht verfügbar seien.

Gräßle, die Nachfolgerin des langjährigen Bundestagsabgeordneten Norbert Barthle werden möchte, kandidiert erstmals für den Deutschen Bundestag. Sie gehörte 15 Jahre lang dem Europäischen Parlament an und hat sich dort als Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses und in der Bekämpfung von Betrug mit EU-Geldern einen Namen gemacht.

Über die vielfältigen Aufgaben der Kommunen und die Notwendigkeit einer verläßlichen Finanzierung sprachen die CDU-Bundestagskandidatin Dr. Inge Gräßle und der Igginger Bürgermeister Klemens Stöckle bei einem Besuch von Gräßle im Rathaus. Die Gemeinde verfüge über wenig Gewerbesteuer, brauche also Mittel aus dem Ausgleichsstock und aus dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum, um handlungsfähig zu sein. Stöckle hob hervor, dass alle Haushalte bis auf 9 bereits an das Glasfasernetz angeschlossen seien. Besonders erfreut sei er über die gelungene Impfkampagne der 160 über 80jährigen am Ort. Die reiche Vereinslandschaft und die gute Infrastruktur vom Beachvolleyplatz bis zum Open Air Parkplatz unterstrich der Bürgermeister besonders. Bleibe zu hoffen, dass Corona eine baldige Nutzung dieser Infrastruktur wieder zulasse.

Das Corona-Management der Gemeinde Spiegelberg zur Eindämmung der Pandemie stellte Bürgermeister Uwe Bossert beim Besuch der CDU-Bundestagskandidatin Dr. Inge Gräßle vor. Das kommunale Testzentrum und die Test im Kindergarten seien Kernpunkte und ein bislang erfolgreiches Vorgehen, um symptomlose Infizierte frühzeitig zu entdecken. Mit Sorge verwies Bürgermeister Bossert auf die Lärmbelastung durch Motorräder auf der L 1066 von und nach Vorderbüchelberg. Gräßle nahm dieses wichtige Thema auf: Es müsse geprüft werden, ob innerörtliche Regelungen zur Verkehrseindämmung nicht auch außerörtlich auf bestimmte Strecken übertragen werden könnten. 

Bis zu tausend Motorradfahrten pro Tag gibt es auf dieser Strecke. Die wichtigen Förderprogramme von Land und Bund zur Entwicklung waren ebenfalls Thema. Bürgermeister Bossert ging auf die Sanierung der Ortsdurchfahrt und die interkommunalen Projekte zum Breitbandausbau ein. „Der ländliche Raum zeigt in der Pandemie seine Qualitäten und Vorzüge,“ so Gräßle. Gerade touristisch so attraktive Gemeinden wie Spiegelberg müssten ihre Infrastruktur weiter entwickeln können. Die langjährige Europaabgeordnete kennt Spiegelberg seit Jahren, weil sie stets an der zweitägigen Vorstandsklausur der Frauenunion Norwürttemberg teilnimmt, die stets im Januar in Vorderbüchelberg stattfindet.

Das Corona-Management der Gemeinde Bartholomä und die Daseinsvorsorge standen an erster Stelle beim Austausch zwischen der CDU-Bundestagskandidatin Dr. Inge Gräßle und der CDU-Ortsvorsitzenden Waltraud Krieger mit Bürgermeister Thomas Kuhn. „In Krisen braucht es Erfahrung,“ unterstrich Kuhn und hob die Arbeit des neu eingerichteten Gemeinde-Testzentrums hervor, mit dem die Pandemie eingedämmt werden könne. Bartholomä habe durch die Pandemie einen Aufschwung erfahren: Immer mehr Gäste zöge es trotz geschlossener Gastronomie her und auch die Nachfrage nach Bauplätze sei stark. Der Ausbau der Infrastruktur – etwa Breitband – sei im Gang. 

Auch in Bartholomä hörte Gräßle viel Lob über dieses Bundesprogramm, allerdings erfordere der Zeitdruck bei der Umsetzung Flexibilität und den Abbau von Investitionshemmnissen bei Bund, Land und Kommunen. Gräßle, die als Europaabgeordnete Bartholomä bereits mehrmals besucht hat, nahm mit, dass die Abstimmung zwischen dem bereits erfolgten Glasfaserausbau durch die Telekom und dem jetzigen Programm verbesserungsbedürftig sei. Bei einem Ortsrundgang informierte Kuhn über die Initiative zur Nahversorgung. Eine Bürgerbeteiligung habe dies als eines der wichtigsten Projekte herausgestrichen.

Zu einem ersten Gespräch war die CDU-Bundestagskandidatin Dr. Inge Gräßle bei Bürgermeister Rembold in Waldstetten. Unter Corona-Bedingungen nahmen auch der CDU-Ortsvorsitzende und Gemeinderat Hans-Josef Miller und Gemeinderat Michael Weber an dem Treffen teil. Die gemeinsamen Themen zwischen Bund und der Gemeinde Waldstetten standen im Mittelpunkt: Bürgermeister Rembold unterstrich die große Bedeutung einer schnellen Digitalisierung für die Kommune und unterstrich, wie wichtig das Millionenprogramm des Bundes sei: Für den Wirtschafts- und Wohnstandort Waldstetten sei schnelles Internet überall von großer Bedeutung, so der Bürgermeister. 

Auch hier hörte Gräßle, dass die Ausgestaltung des Programms „sehr, sehr kompliziert“ sei. Miller und Weber unterstrichen die besondere Lage Waldstettens am Rand der Stadt Schwäbisch Gmünd und hoben das stete Bevölkerungswachstum hervor. Hier werde besondere Unterstützung gebraucht. Gräßle sagte zu, sich für Zuschüsse und eine schnelle Umsetzung von Geldern des Bundes einzusetzen, auch durch eine Vereinfachung des Breitbandprogramms. Bürgermeister Rembold stellte auch das Konzept zum sozialen Wohnungsbau der Gemeinde vor mit ihren unterschiedlichen Baukonzepten und trat dafür ein, die bestehenden Förderprogramme zusammenzufassen und dadurch für die Gemeinden zu vereinfachen – ein Anliegen, das Gräßle ebenfalls unterstützt. Gräßle und Rembold kennen sich seit vielen Jahren: Sie sind sich bereits zu Beginn ihrer politischen Arbeit begegnet, kennen und schätzen sich.

Das Heimatmuseum stand bei einem Gespräch mit Bürgermeister i.R. Rainer Barth im Mittelpunkt. Gräßle bezeichnete das Museum als „Juwel für Waldstetten und die gesamte Region und Zeichen einer lebendigen Vergangenheit.“ Sie will das Museum auch als Fördermitglied unterstützen.