Kategorie: Aktuelles

Mein Besuch bei der Rektorin der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd , Claudia Vorst zu den Themen: Digitalpakt und Ausstattung, Curricula und was sonst noch brennt…

Meine Praktikantin Felicitas unterstützte mich in den letzten vier Wochen bei meiner parlamentarischen Arbeit. Danke für dein Engagement!

Wir müssen uns verteidigen können und wollen: Die weitere Ausrüstung der Bundeswehr und die „Kriegstüchtigkeit“ (Pistorius) zum Thema machen. Markus Grübel, früherer Staatssekretär im Verteidigungsministerium sprach auf meine Einladung bei der CDU in Schwäbisch Gmünd. Ernüchternd zu sehen, dass viele Stellschrauben gleichzeitig bedient und mehr Geld stetig in den Verteidigungsbereich investiert werden muss. PS: Auch weite Reisen beginnen mit dem ersten Schritt… 

Die Bundeswehr steht vor gewaltigen Herausforderungen – und die Bundesregierung schien das eine Zeit lang auch begriffen zu haben: Unmittelbar nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hatte der Bundeskanzler eine „Zeitenwende“ beschworen, mit einem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen und garantierten zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für unsere Soldatinnen und Soldaten. Fast zwei Jahre nach diesem Versprechen ist es dringend an der Zeit, einmal nachzuschauen, wie viel von diesen Versprechen übrig geblieben ist und wie viel Geld bei unserer Truppe ankommt!

Unter dem Motto „Verteidigung und Bundeswehr – wie abwehrbereit sind wir?“ lade ich Sie zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Als Redner konnte ich einen ausgewiesenen Fachmann gewinnen: meinen Esslinger Bundestagskollegen Markus Grübel, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Reserveoffizier der Marine und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.

Ich freue mich auf Sie!

Neujahrsempfänge: Fulminant der der Gmünder Vereine der Musik mit der unvergleichlichen Ramona Kunz und einer deutlichen Ansprache von OB Arnold – der in Mutlangen mit Bürgermeisterin Esswein wie immer herzlich und informativ – und überall gibt’s viele Talente – in Mutlangen wurde das Musical „Shrek“ aufgeführt, mit dem „grünen Monster“… ich war bei der Generalprobe dabei! In Gmünd traten neben der Stadtkapelle die Stimmband auf und Ballett war auch zu sehen. Ein bunter Auftakt – SchwäbischGmünd halt.

Wir stehen an der Seite der Landwirte: Sternfahrt und Kundgebung des Bauernverbands Ostalb – Heidenheim heute – mit Vorsitzendem Kucher, Kollege Steffen Bilger und meinem Schulkameraden, Handwerkspräsident Robert Smejkal – breite Soldarisierung von Handwerk und Transportgewerbe. Die Bundesregierung hat noch gar nicht gemerkt, dass die breite Solidarisierung etwas mit den unter dieser Regierung nochmals gestiegenen Vorschriften und der Bevormundung zu tun hat? Im Ergebnis bekommen wir eine Diskussion Land gegen Stadt mit einer tiefen Spaltung – siehe USA, siehe Frankreich. 

Traditionell macht den Auftakt ins politische Jahr die CDU Backnang mit ihrem wunderbaren Neujahrsempfang – heute mit dem pointierten Kollegen, unserer „Allzweckwaffe“ Thorsten Frei,  er hat den Saal gerockt! Danke für einen großartigen Morgen – ich werbe für die Europawahlen – gerade für meinen Wahlkreis 269 mit seinen internationalen Marktzugängen überlebenswichtig. Zu Gast war: Maximilian Friedrich Backnangs OB! Danke Manuel Häusser und Ute Ulfert.

Die Rückvergütung von Agrardiesel zu streichen, ist der größte finanzielle und politische Einschnitt, den die Landwirtschaft je erfahren musste. Die Streichung drückt massiv auf den Gewinn und damit aufs Einkommen der Höfe und auf die Rentabilität der Landwirtschaft!

Die Bauern sind zurecht massiv verärgert, weil sie auf den Diesel angewiesen sind! Für die Branche geht es um eine zusätzliche Steuerlast von 900 Millionen Euro. Das sei nicht akzeptabel!

Konkret ist von der Ampel geplant: Steuererstattung für Agrardiesel in Höhe von 440 Millionen Euro sollen einfach wegfallen und die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wird gestrichen.

Diese Pläne sind eine überproportionale Belastung für unsere Landwirtschaft und damit eine echte Kampfansage an unsere Bauern. Es ist nicht zu fassen, dass unserer systemrelevanten Ernährungsbranche in dieser schweren Zeit solche Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.

Wir sind dankbar für jeden jungen Menschen, der noch einen grünen Beruf ergreift – aber die aktuellen Ampel-Entscheidungen sorgen für extreme Demotivation!