Kennenlern-Gespräch bei Bürgermeister Danny Kühl und seine Pläne für die Gemeinden. Kinder im Mittelpunkt und die Digitalisierung. Ich helfe, wo immer es nötig ist! Viel Erfolg! – Übrigens begann in Göggingen bei BM Weber meine #TourdurchdenWahlkreis – 34 Städte und Gemeinden! Das war sozusagen ein #revival.
Heute vor 77 Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Lasst uns gemeinsam allen Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Ich stelle mich gegen jegliche Form von Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. #WeRemember
MdB Dr. Inge Gräßle ist über die Bundesregierung verärgert: Entscheidung Habecks ist ein Problem für unsere Häuslebauer!
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Inge Gräßle kritisiert die Wohnungsbaupolitik der Ampel-Regierung. „Mit seiner Entscheidung vom Montag, das KfW-Förderprogramm für effiziente Gebäude (EH 55) abrupt zu stoppen, hat der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck der Bauindustrie und vielen Bauherren einen Bärendienst erwiesen! Mit der Entscheidung steht der langgehegte Traum vom Eigenheim für viele Familien vor dem Aus. Angesichts ohnehin steigender Bau- und Materialpreise ist das ein ernstes Problem. Sie alle bekommen von dieser Bundesregierung keine Verlässlichkeit, sondern beschädigtes Vertrauen. Viele stehen nach monatelanger Planung und ersten Ausgaben nun vor dem Nichts“, klagt die Politikerin.
Auch aus dem Wahlkreis hätten sich umgehend zahlreiche Betroffene bei ihr gemeldet, so Gräßle. Sie alle hätten im Vertrauen auf die Zusagen aus dem Wirtschaftsministerium mit viel Aufwand und auch Kosten die Antragsunterlagen vorbereitet und fristgerecht – zu Ende Januar – eingereicht. Viele stünden jetzt vor den Scherben ihrer Vorhaben. „Allein ein Projektträger in Schwäbisch Gmünd ist mit mehreren Mehrfamilienhäusern und einer Senioren-WG betroffen; da geht es um Wohnungen für über 150 Menschen, die auf dem angespannten Wohnungsmarkt dringend benötigt werden“, erläutert die Politikerin die Situation.
Sie verwahre sich auch gegen die Darstellung aus dem Ministerium, diese Förderung bediene reine Mitnahmeeffekte, da der geförderte Haustyp längst Standard sei. Angesichts der explodierenden Baukosten sei für zahlreiche Mitmenschen gerade dieser Zuschuss die Entscheidung zwischen Bauen und Nicht-Bauen.
Das eigene Haus sei eben nicht nur Wohn-, sondern Heimat-, Lebens- und Rückzugsort. „Das Ende des Programms war ohnehin auf den 31. Januar 2022 terminiert; darauf hatten sich viele Bauherren und Bauträger eingerichtet. Es jetzt willkürlich auf den 24. Januar 2022 vorzuziehen, erschüttert das Vertrauen in die Politik massiv. Auch aus Backnang erhalte ich besorgte und verärgerte Rückmeldungen, in denen beklagt wird, dass jetzt die gesamte Finanzierung nicht mehr funktioniert und das ganze Bauprojekt gefährdet ist! Mit ihrer Entscheidung hat die Ampel das Signal für viele Häuslebauer auf ‚Rot‘ gestellt!“
Besonders fatal aus der Sicht von Gräßle: Jedes Eigenheim sei auch ein erheblicher Beitrag zur Vermeidung von Altersarmut. „Angesichts der geringsten Eigentumsquote in ganz Europa sollten wir alles tun, um Wohnungsbau zu ermöglichen – die Ampel tut gerade das Gegenteil; sie schwingt die Abrissbirne. Doch erfolgreiche Programme baut man aus und stellt sie nicht ein! Dass es sich bei dem gekappten KfW-Programm um ein Klimaschutzprogramm handelt, müsste die Entscheidung auch aus grüner Sicht absurd und kontraproduktiv machen“, kommentiert Gräßle.
Wie sieht Deutschland die Ukraine-Krise und was ist unser Plan?
,Diskussion beim französischen Sender France 24 mit Pierre Servent, Julien Theron und Denis McShane. Ich habe für Waffenlieferungen an die Ukraine zur Selbstverteidigung plädiert. Wenn reden nicht mehr ausreicht! Wir dürfen die Ukrainer nicht opfern. Wie immer: der Kampf ums Wort.
Erstes „offizielles“ Treffen mit Landrat Dr. Richard Sigel, Rems-Murr, in Waiblingen: Wir haben eine mögliche Impfpflicht und ihre Umsetzung diskutiert – sein Petitum nach „mehr Studienplätze in der Medizin“ nehme ich mit, denn die Hausarztversorgung ist praktisch überall ein Thema genauso wie die Ärzteversorgung der Krankenhäuser. Auch immer dabei: Die B14 und die S-Bahnanschlüsse nach Stuttgart. Neues gibt es auch, etwa die Wasserstoffstrategie des Kreises mit der Lernfabrik in Backnang. Meine 13 Städte und Gemeinden im Rems-Murr-Kreis sind wichtig und brauchen Entwicklungschancen.
Meine „Heldinnen des Alltags“: Pflegende Angehörige, hier Frauen, die Angehörige versorgen, mit der Organisatorin, Christine Class (ganz links) und Margot Wagner von Kreisfrauenrat Ostalb. Ein Thema: Die ungleiche Behandlung von häuslicher Pflege und stationärer Pflege. Und: wie Angehörige entlasten? Ich verstehe das aus eigener Betroffenheit sehr gut…
Am Donnerstag, 20.01.2022 findet von 16:00-18:00 Uhr meine Telefonsprechstunde statt. Ich freue mich von Ihnen zu hören.
Herzliche Einladung zu zwei Videokonferenzen in denen ich vor allem zuhören möchte. Was spricht für eine allgemeine Impfpflicht, was spricht dagegen? Die ganze Breite der Meinungen kann und soll zur Sprache kommen. Ich freue mich auf eine lebhafte Diskussion mit vielen unterschiedlichen Ansichten, die mir helfen werden, möglichst viele Aspekte einer Impfpflicht zu beleuchten.
Die genauen Zugangsdaten zu beiden Veranstaltungen:
Zoom-Meeting: Mittwoch: 19.01.2022; 19:30-21 Uhr
https://zoom.us/j/93507133389?pwd=RE0rS2NXZkU4Q2s4V0NSU1JJbWlSdz09
Meeting-ID: 935 0713 3389
Kenncode: yed9HA
Webex- Meeting: Freitag, 21.01.2022; 19:30-21 Uhr
https://cdudeutschland.webex.com/cdudeutschland-de/j.php?MTID=m14dfe2a6206be4c77923e066d1e2768e
Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2733 808 8883
Meeting Passwort: Bundestag
Antrittsbesuch bei Landrat Dr. Bläse in Aalen – der Ausbau ambulanter Pflegestrukturen, Zusammenarbeit bei der Gewinnung von Pflegekräften, eine attraktive Remsbahn, bessere Netze für die Erneuerbaren und Prioritäten bei der Transformation der Autoindustrie waren Themen.
Am Montag, 20.12.2021 findet von 17-18:30 Uhr meine letzte Telefonsprechstunde in diesem Jahr statt. Ich freue mich von Ihnen zu hören.