Autor: b.slowak

Ein klapperkalter Sonntag mit Aussentermin in  der Gemeinde Weissach und Allmersbach im Tal und  der Gemeinde_Auenwald – Einweihung eines 2,7 Mio Euro teuren Regenrückhaltebeckens – wenn aus kleinen Bächen reißende Flüsse werden! Symbolischer Start – blaues Band durchgeschnitten – und glückliche Bürgermeister Patrizia Rall,  Bürgermeister Daniel Bogner und Bürgermeister Kai Uwe Ernst, Landrat Sigel war auch mit von der Partie und Reinhold Sczuka – vorher bei der Stiftung Pflegeheime Backnang und Wildberg – am Staigacker. Wir diskutieren, wie wir mehr Nachfrage für das tolle Ausbildungsangebot organisieren können – mit von der Partie sind die Damen Klenk und Bühler… 

Finanzen, die Kinderbetreuung und die Aufnahme von Flüchtlingen.  war auch das Thema bei der GemeindeSulzbach Murr und Bürgermeisterin Veronika Franco Olias – mit CDU-Vorsitzendem Tommy Lukas – Ich freue mich auf die Zusammenarbeit – und auf alles, was ich unterstützen kann. Thema war auch Motorradlärm – das muss wirklich anders werden! 

Bürgermeister  Max Schäfer zeigte mir das Bürgeramt in Spiegelberg und dann ging es um die Finanzen, die Kinderbetreuung und die Aufnahme von Flüchtlingen. 

Am kommenden Freitag, 10. Mai 2024 zwischen 17-18:30 Uhr bin ich im „Gasthof zur Eintracht“ in Backnang, um mich mit Ihnen über Fragen, Anregungen und Kritik auszutauschen.

Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!

Die Kommen Sie am Dienstag, 16. April 2024
zwischen 16:30 und 18 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in Schwäbisch Gmünd vorbei.

Die Stadt Schwäbisch Gmünd erhält 1,599 Mio. Euro aus dem Aktionsprogramm „natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“. Damit werden naturnahe Wasserrückhalteflächen und der Bürgerpark in Gmünd vom Bund mitfinanziert. Ein Schlüssel des Erfolgs war die solide Planung und Vorbereitung der Klimaschutzmaßnahmen durch die Stadt.

Ich begrüße die Zustimmung des Bundesrats zum Wachstumschancengesetz. Im Vermittlungsverfahren konnten wir entscheidende Verbesserungen für die Wirtschaft im Allgemeinen und die Landwirtschaft im Besonderen erzielen.

Fakt ist dennoch: Die Belastungen für die Landwirtschaft sind noch immer zu hoch. Die Ministerpräsidenten der SPD-geführten Länder waren nicht dazu bereit, die Agrardiesel-Rückvergütung beizubehalten.

In Regierungsverantwortung werden wir als Union daher in einem steuerlichen Gesamtpaket, einschließlich des Aspekts der Besteuerung der Dieselkraftstoffe, die Belastung für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe auf ein Niveau absenken, das maximal dem europäischen Durchschnitt entspricht. Den Landwirtinnen und Landwirten gilt großer Dank, dass sie mit ihrem Engagement die von der Bundesregierung geplante Kfz-Besteuerung landwirtschaftlicher Fahrzeuge gestoppt haben.

Schlechte Nachrichten für die 433.000 Menschen im Rems-Murr-Kreis: Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) bekanntgegeben hat, soll der Bereitschaftsdienst 🩺 künftig auf Winnenden konzentriert werden. Die bereits seit Oktober geschlossene Notfallpraxis in Schorndorf wird nicht wiedereröffnet und auch der Standort Backnang wird mittelfristig aufgegeben.

 Die Folge: Der Weg zum Arzt wird für viele bald deutlich länger und die ohnehin angespannte Versorgungslage wird sich weiter spürbar verschlechtern. Das ist inakzeptabel – gerade vor dem Hintergrund, dass noch beim Neubau des Klinikums Winnenden versprochen wurde, die Notfallpraxen in Schorndorf und Backnang laufen zu lassen.

Wir fordern die KVBW auf, sich gemeinsam mit dem Landratsamt, den Stadtverwaltungen und der niedergelassen Ärzteschaft wieder an einen Tisch zu setzen und echte Lösungen zur Sicherstellung einer wohnortnahen Notfallversorgung zu erarbeiten! Andernfalls droht dem Rems-Murr-Kreis ein medizinischer Versorgungsnotstand – und das kann niemand verantworten.

… der deutsch-französischen und deutsch-polnischen Parlamentariergruppe: Neubelebung des Weimarer-Dreiecks – Endlich geht es voran. Deutschlands Isolierung beenden. Die Botschafter Frankreichs und Polens nehmen Teil.