Kategorie: Aktuelles

…mit GDL-Chef. Als Fahrgast der Bahn habe ich eine Meinung…

Grundsätzlich sind Social Clubs genehmigungspflichtig durch zuständige Behörden, die von den jeweiligen Ländern benannt werden müssen. Da dies im aktuellen Fall noch nicht geschehen ist, ist folglich auch schwer abzuschätzen, ob hier seitens der Länder Kommunalbehörden mit der Erteilung der Lizenz betraut werden.

Argumentativ sind da natürlich die inhaltlichen Vorraussetzungen des Gesetzes relevant. Wie sieht das Jugendschutzkonzept aus? Ist es ausreichend. Weiterhin ist auch das Thema Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft eine Möglichkeit solche Clubs einzuschränken.

Im Hinblick auf gänzliche Konsumverbotszonen, analog zu Alkoholverbotszonen, hat das BMG eine Anfrage des Abgeordneten Fiedler (SPD) nicht beantwortet. Kommunen haben aktuell jetzt schon Probleme, Alkoholverbotszonen rechtssicher einzurichten. Hierzu gibt es auch mehrere Gerichtsurteile.

ich spreche über nationale Reformen und Wachstumschancen – Geld und mehr Schulden werden es nicht richten!und dann war da ein Wiedersehen mit alten Bekannten – Janusz Lewandowksi, José Manuel Fernandes, Kommissar Dombrowskis und – natürlich: Ralph Brinkhaus, der auch für den Bundestag teilnimmt. Zusammen mit Sebastian Brehm MdB waren wir ein bärenstarkes Team Deutschland🇩🇪 Immer wichtig für uns, Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa zu treffen!

Mein geschätzter, früherer Kollege Robert Antretter, SPD, wurde 85. ein Gentleman, ein Herr! Fair und bis heute ganz stark engagiert! Kompromisslos fürs Leben!

Mein Besuch bei der Rektorin der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd , Claudia Vorst zu den Themen: Digitalpakt und Ausstattung, Curricula und was sonst noch brennt…

Meine Praktikantin Felicitas unterstützte mich in den letzten vier Wochen bei meiner parlamentarischen Arbeit. Danke für dein Engagement!

Wir müssen uns verteidigen können und wollen: Die weitere Ausrüstung der Bundeswehr und die „Kriegstüchtigkeit“ (Pistorius) zum Thema machen. Markus Grübel, früherer Staatssekretär im Verteidigungsministerium sprach auf meine Einladung bei der CDU in Schwäbisch Gmünd. Ernüchternd zu sehen, dass viele Stellschrauben gleichzeitig bedient und mehr Geld stetig in den Verteidigungsbereich investiert werden muss. PS: Auch weite Reisen beginnen mit dem ersten Schritt… 

Die Bundeswehr steht vor gewaltigen Herausforderungen – und die Bundesregierung schien das eine Zeit lang auch begriffen zu haben: Unmittelbar nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hatte der Bundeskanzler eine „Zeitenwende“ beschworen, mit einem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen und garantierten zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für unsere Soldatinnen und Soldaten. Fast zwei Jahre nach diesem Versprechen ist es dringend an der Zeit, einmal nachzuschauen, wie viel von diesen Versprechen übrig geblieben ist und wie viel Geld bei unserer Truppe ankommt!

Unter dem Motto „Verteidigung und Bundeswehr – wie abwehrbereit sind wir?“ lade ich Sie zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Als Redner konnte ich einen ausgewiesenen Fachmann gewinnen: meinen Esslinger Bundestagskollegen Markus Grübel, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Reserveoffizier der Marine und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.

Ich freue mich auf Sie!

Neujahrsempfänge: Fulminant der der Gmünder Vereine der Musik mit der unvergleichlichen Ramona Kunz und einer deutlichen Ansprache von OB Arnold – der in Mutlangen mit Bürgermeisterin Esswein wie immer herzlich und informativ – und überall gibt’s viele Talente – in Mutlangen wurde das Musical „Shrek“ aufgeführt, mit dem „grünen Monster“… ich war bei der Generalprobe dabei! In Gmünd traten neben der Stadtkapelle die Stimmband auf und Ballett war auch zu sehen. Ein bunter Auftakt – SchwäbischGmünd halt.