Die Zukunft des Klinikums im Mittelpunkt mit Prof. Solzbach und vielen Interessierten in meinem Büro. Wir besprachen, wie der Personalmangel zu beheben sei und welche Maßnahmen für eine attraktive Klinik ergriffen werden müssen – was aus Mutlangen werden soll und kann… Die Debatte geht sicher weiter! Danke
Wir sprachen über Kommunalfinanzen, die Schule am Ort und die Arztversorgung. Und natürlich über den schönen Beruf des „Bürgermeisters“! Viel Erfolg!!
Ein geschäftiger Tag liegt hinter mir – Thema Pflege vor allem. Mit Tim Bückner bei care4future_ajo – ein Treffen mit allen, die sich um Pflegekräfte mit Migrationshintergrund bemühen – ein kämpf um jede einzelne Person. Eindrucksvoll, wie Auszubildende und Ausbildungsstätten und die großartigen avh.gd zusammen wirken. Wir treffen uns wieder, der Problemdruck ist riesig! Im Seniorenwohnheim der Johanniter-Ostwürttemberg in Heubach haben mich Jutta Krauss (links) und Stephanie Bohn durch wunderschöne Räume geführt – inklusive Kneipp-Armmband! Und ja, ich hab sie gesprochen, unsere 100 Jahre alte Heubacher! Auch hier: Thema Nummer eins war der Fachkräftemangel! Das war Thema beim Wirtschaftsrat BW, der Sektions Ostwürttemberg bei meinem „Bericht aus Berlin“. Machen, nicht reden – das war die Devise des Abends!
Das Franziskus Gymnasium Mutlangen besuchte Frau Dr. Inge Gräßle im Deutschen Bundestag. Nach einem Vortrag über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments auf der Besuchertribüne des Plenarsaals trafen sich alle zu einem intensiven Gespräch.
Danke, dass ihr sehr an meiner politischen Arbeit interessiert wart!
Im Vorfeld der Beratungen zum Haushalt des Bundesfinanzministeriums habe ich mich mit Vertretern der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) getroffen – denn der Zoll ist eine der wichtigsten Posten in diesem Haushalt. Mit dem stellv. Bundesvorsitzenden Herrn Thomas Liebel und dem Referenten der Bundesleitung Herrn Felix Schirmer konnte ich zwei sehr kompetente Gesprächspartner kennenlernen. Unsere Themen reichten von den Problemen bei der Mitarbeitergewinnung über die Bekämpfung der organisierten Kriminalität bis zum verstärkten Einsatz von IT und Künstlicher Intelligenz bei den Routinevorgängen an den deutschen Außengrenzen..
So ein toller Besuch in Schwäbisch Gmünd – exklusiv für die CDU Mitglieder! Tobias Bringmann. 2 Stunden Diskussion mit streitbarem Publikum zu Klimaschutz, Daseinsvorsorge, Atomausstieg, Rettungsschirm für Stadtwerke und Energiekrise.
Austausch mit AOK-Chef Schmid über strukturelle Probleme im Gesundheitswesen.
In Murrhardt warteten die Spaten auf den Beginn fürs Glasfasernetz! Das weiße und grauen Fleckenprogramm ist ein toller Erfolg… das 21. Jahrhundert auf dem Vormarsch… Ein guter Tag für die Beteiligten Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger!
In vielen Bürgergesprächen der heimischen CDU-Abgeordneten Dr. Inge Gräßle geht es aktuell um das Thema Bauen. Die Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert aufgrund der steigenden Zinsen und wollen wissen, wie die Entwicklung weitergeht. Um Klarheit über die aktuelle Situation zu gewinnen, hatte sich Gräßle drei Experten in ihr Wahlkreisbüro eingeladen: den VGW-Geschäftsführer Celestino Piazza, den Leiter der Abteilung Liegenschaften, Bodenmanagement und Bauplatzmanagement der Stadt Schwäbisch Gmünd Dieter Popp und den Geschäftsführer des Immobilienbüros Müller und Müller, Uwe Müller. Alle drei beschrieben die Lage im Bausektor als absolut dramatisch und wiesen dabei auch der Politik eine erhebliche Mitschuld zu.
Gräßle: „Es sind im Grunde vier große Bereiche, in denen es aktuell in die falsche Richtung läuft und die Ursache sind für die derzeitige Situation.“ Da sei zum einen die Verschärfung der Bau- und insbesondere der Energiestandards, erläutert die Politikerin. Das Durcheinander mit den KfW-Standards 55 und 40 Plus sei allen ja vom Jahresanfang noch gut im Gedächtnis. Die neuen Vorschriften machten das Bauen teurer. Eng damit verbunden sei das zweite Problem: der Verringerung der Zuschüsse durch die Ampel-Regierung. Als drittes komme die aktuelle Materialknappheit dazu, Baumaterialen wie Holz, Stahl, Dämmstoffe sowie Kunststoffe seien seit Beginn der Corona Pandemie knapp. „Betroffen sind auch Schrauben und Elektronikkomponenten; selbst der Sand wird knapp“, wundert sich Gräßle. Dass diese Materialknappheit die Preise weiter anheizt, verstehe sich von selbst. Und schließlich sorge die aktuell extrem hohe Inflation für steigende Zinsen, die für viele Familien das Ende des Traums vom Eigenheim bedeuteten. In kurzer Zeit hätten sich die Zinsen bereits verdreifacht; das Ende sei noch nicht absehbar.
Die Folge dieses „Giftcocktails“, wie Piazza die Probleme zutreffend bezeichnete, sei aktuell in ganz Deutschland spürbar: Die Baubereitschaft und die Bautätigkeit gehen massiv zurück! Laut Müller würden derzeit zwei von drei Bauvorhaben auf Eis gelegt, weil die Zukunft als zu unsicher angesehen werde. Von bundesweit geplanten 387.000 Wohnungen würden gegenwärtig nur 100.000 tatsächlich realisiert. „Der Markt für Einfamilien- und Reihenhäuser ist nahezu zusammengebrochen“, so Piazza. Ein Hauptgrund, so die Experten, sei die mangelnde Berechenbarkeit der aktuellen Politik. Kurzfristige Verschärfungen von Standards, mangelnde Verlässlichkeit bei Zuschüssen – all das berühre einen zentralen Punkt beim Thema Immobilien: die Planbarkeit. Das habe dann Auswirkungen bis hin zu den Banken, die inzwischen private Kunden fast so streng prüften wie Geschäftskunden.
Die Kehrseite der Medaille zeige sich bei der Mietnachfrage, ergänzte Müller. Die habe sich auf hohem Niveau noch einmal verstärkt: Hätten sich früher 40-50 Interessenten auf ein Objekt beworben, seien es jetzt 70-80. „Der Bedarf ist da, daran gibt es keinen Zweifel“, resümiert Gräßle das Gespräch. „Jetzt muss die Bundesregierung und die Ampel-Koalition nur noch die ständigen Irritationen einstellen und konkret und konsequent zu spürbaren Erleichterungen im Baubereich kommen. Die jüngsten Äußerungen der Bauministerin Geywitz gehen da in die richtige Richtung, aber sie muss ihre Ideen und Verbesserungen auch gegen die vielen Bedenkenträger in der Ampel auch durchsetzen!“
Das Photo zeigt von links nach rechts:Frau Dr. Inge Gräßle, Herrn Celestino Piazza, Herrn Uwe Müller, Herrn Dieter Popp.
Aspach,1. Erweiterung der Kläranlage! Spatenstich! Hier mein Grußwort: „An der Daseinsvorsorge zeigt sich, ob und wie gut ein Staatswesen funktioniert. Gestern Breitband und Wasserversorgung, heute Abwasser. Alles gehört zusammen. Sie kriegen es hin in Aspach, dafür Anerkennung und Dank, weil die Zusammenarbeit der verschiedenen staatlichen Ebenen dann doch funktioniert, auch wenn man gelegentlich mehr kämpfen muss, als einem lieb sein kann.
2. Ständig steigende Standars zwingen zur permanenten Modernisierung und Nachrüstung. Sie zwingen auch zu immer größeren Einheiten, weil die Kosten so hoch sind. Meine Empfehlung an den europäischen und nationalen Gesetzgeber: Redet mit den Leuten vor Ort, die das Recht umsetzen müssen. Wir müssen dringend entkoppeln – wer Standards setzt, soll auch die Kosten mit übernehmen, oder sich zumindest angemessen daran beteiligen. Das gilt gerade auch für die kommenden Maßnahmen in Sachen Klimawandel mit Starkregen und langen Trockenperioden.
3. In BAWÜ sind über 90% der Menschen an einer Kläranlage angeschlossen: Das ist Umweltschutz pur und eine Errungenschaft unserer Vorgänger-Generation. Die Investition in die Klöpfelbachkläranlage zeigt, mit welchen Schwierigkeiten der Tiefbau und der Hochbau in diesen Zeiten fertig werden muss. Ich wünsche den Bauherren und -Frauen möglichstwenig Ärger und ein gutes Gelingen.“